Gespräch mit Stadtrat Hornyik vom 25.11.2015, Rathaus Baden


Die Bürgerinitiative wurde im Oktober 2015 von Stadtrat Hornyik kontaktiert und zu einem Gespräch eingeladen. Am 19. Oktober erhielten wir Terminvorschläge für den 19., 25. oder 26. November. Am 25. November wurde das Gespräch einer Delegation der Bürgerinitiative mit Stadtrat Hornyik geführt. Zu unserer Überraschung war Herr Hornyik, der Kulturstadtrat, allein erschienen. Er ist zwar auch Mitglied des Bauausschusses, wir hätten uns aber, so es der Gemeinde ernst mit diesem Gespräch gewesen wäre, den Baustadtrat und/oder den Bürgermeister als Gesprächspartner vorgestellt. Herr Hornyik behauptete zwar, vom Bürgermeister beauftragt zu sein, was aber nicht überprüfbar war.

 

Seitens der BI wurde die Bereitschaft ausgedrückt, zusammen mit der Gemeinde an einem Strang zu ziehen und die Bebauungsbestimmungen unter Beiziehung von unabhängigem Sachverstand zu überarbeiten. Somit haben wir unsere Unterstützung für die Ziele angeboten, die in der Bausperre ausdrücklich erwähnt sind, nämlich die Nachjustierung von Baufluchtlinien, Freiflächen und Bebauungsdichten. Dies im Interesse der Erhaltung der Grünflächen sowie des Ortbildcharakters der Stadt Baden.

 

Ausdrücklich wurde darauf hingewiesen, dass eine Beteiligung der BI unter folgenden Bedingungen sinnvoll erscheint:

+ Tatsächliche Umsetzung der Bausperre, das heißt die Stadtgemeinde unterlässt Schritte, die ihr zuwiderlaufen

+ Beiziehung von externem Sachverstand sowie ein

+ moderierter Prozess

Das heißt somit, dass wir einen Runden Tisch vorgeschlagen haben, der von einem Fachmann geleitet wird, welcher von extern kommt.

 

Dieses Gespräch verlief ergebnislos, was darauf schließen lässt, dass es sich bei der Entsendung von Herrn Hornyik um eine Alibiaktion gehandelt hat und er bestenfalls als Beschwichtigungshofrat hätte fungieren sollen. Auch das von uns geforderte Protokoll dieser Besprechung ist bis heute nicht eingelangt. Wir haben somit seit Ende November nichts mehr von Herrn Hornyik gehört. Auch ein im Dezember seitens einer Stadträtin gewünschter Gesprächstermin in einem Wiener Kaffeehaus mit einem Mitglied der Bürgerinitiative verlief ergebnislos.